DKP-Vorsitzender Köbele: Die Auflösung des Bezirks Südbayern der DKP kann ich nicht ausschließen

E-Mail Drucken PDF

14.3.2017 - Die Versammlung von DKP-Mitgliedern des Bezirks Südbayern, zu der der Parteivorstand am 11.3. nach München eingeladen hatte, brachte keine Verständigung darüber, wie mit den „tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten" verfahren werden soll.

Den jeweiligen Eingangsreferaten des Bezirkssprechers der DKP Südbayern, Walter Listl, und des Parteivorsitzenden Patrik Köbele folgte eine weitgehend kontroverse Diskussion der etwa 80 anwesenden DKP-Mitgliedern.

In den Ausführungen von Walter Listl wurde auf folgende Probleme verwiesen:

Den vom PV unterstellten Aufruf zur Wahl der Partei Die Linke gibt es nicht und die Kennzeichnung des Netzwerks als Fraktion weisen wir zurück.

Außerdem wurde der PV aufgefordert, die Drohung, die Bezirksorganisation aufzulösen, zurückzunehmen.

Dem Parteivorstand wurde vorgeworfen, sich in der Frage der Bundestagswahlen nicht an den Beschluss des 21. Parteitages gehalten zu haben. Der Bezirksvorstand bleibe bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Eigenkandidatur der DKP und werde sich nicht an dessen Umsetzung beteiligen.

Das Netzwerk kommunistische Politik sei keine Fraktion, sondern eine Reaktion auf das Abgehen des Parteivorstandes von wesentlichen Programmpunkten. So z.B. in der Frage Austritt aus der EU, des Marxismus/Leninismus als Weltanschauung der KommunistInnen in der DKP oder die Versuche, Stalin in die Bildungsarbeit der DKP einzufädeln.

(das gesamte Eingangsreferat von Wlter Listl hier)

Patrik Köbele erklärte in seinem Eingangsstatement, dass er die Auflösung der Bezirksorganisation „nicht ausschließen" könne, wenn der BV Südbayern weiterhin die Beschlussfassung zur Bundestagswahl boykottiere.
Beim Beschluss zur Bundestagswahl sei Beschlussverbindlichkeit einzuhalten. Dagegen verstoße der Bezirksvorstand mit einem Aufruf die Linke zu wählen.

Er wies darauf hin, dass das Netzwerk kommunistische Politik mit seinem offenen Brief an die Mitglieder der DKP die Kriterien einer Fraktion erfüllen würde und die Mitarbeit in diesem Netzwerk dementsprechend einzustellen sei.

Der Beschluss des Parteitages, Austritt der BRD aus der EU, befinde sich zwar in einem „Spannungsverhältnis zum Parteiprogramm" sei aber den Veränderungen des Charakters der EU, seit der Beschlussfassung über das Programm 2006 geschuldet.

Beide Eingangsreferate dokumentierten „tiefgehende Meinungsverschiedenheiten in zentralen Fragen" (Köbele).

In einer emotional und kontrovers geführten Diskussion prallten sehr unterschiedliche Sichtweisen aufeinander.

In der Frage von Sinn oder Unsinn der Eigenkandidatur der DKP zur Bundestagswahl gab es keine Annäherung der Standpunkte.

Der offene Brief von über 250 DKP-Mitgliedern, darunter viele, die zum aktiven Kern der Partei gehören, kritisiert eine zunehmend sektiererische Positionierung der Parteiführung und wendet sich gegen jede Form der Ausgrenzung oder und Drohungen mit administrativen Maßnahmen.

Köbele blieb bei seiner Bewertung, dass damit eine Fraktion gebildet wurde, die man nicht dulden werde. Er beklagte in seinem Schlusswort die Tiefe der Gräben zwischen den VertreterInnen der unterschiedlichen Positionen und das aggressive Klima der Versammlung.

In seinem Schlusswort wies Walter Listl darauf hin, dass das Klima in der Partei auch davon geprägt werde, dass z.B. einem Genossen, der seit Jahrzehnten aktiv in der DKP ist und sich für die Wahl der Partei die Linke entschlossen hat, vorgehalten wurde, er sei in der falschen Partei und dass gegen den Bezirk Südbayern mit der Verbreitung von Unwahrheiten Stimmung gemacht werde.

Walter Listl forderte noch einmal, die Drohung der Auflösung der Bezirksorganisation und alle Androhungen administrativer Maßnahmen zurückzunehmen, da unter diesen Drohungen eine Zusammenarbeit oder auch nur eine vernünftige Diskussion der Meinungsunterschiede nicht möglich sei.

Das Ergebnis der Versammlung war vorhersehbar und bestätigte die Einschätzung des Parteivorstandes im Beschluss der 6. PV-Tagung, dass „...dies nicht mehr in der Diskussion zu überwinden" sei.

Diesen Eindruck hatten wohl die meisten.

 

logo kommunde marxlink 161111


Nachrichten von www.kommunisten.de

  • Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen
    22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach. Marta Harnecker ist eine marxistische Soziologin, die als Tochter...
  • Arbeitskämpfe bei H&M in Myanmar
    21.03.2017: Jahrzehntelang war Myanmar eine isolierte Militärdiktatur. Am 1. April 2016 gab das Militär einen Teil der Macht an Aung San Suu Kyi und ihre Nationale Liga für Demokratie (NLD) ab. Seit dem entwickelt sich das südostasiatische Land zum Boomland...
  • Aktionen gegen Atomkraft am Jahrestag der Fukushima-Katastrophe
    20.03.2017: Auch sechs Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima stellen Atomanlagen weltweit weiterhin ein unkalkulierbares Risiko dar und die Situation in der japanischen Präfektur Fukushima ist nach wie vor katastrophal. Aus diesem Grund fanden am Jahrestag der Katastrophe am 11....
  • Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein ...
    von Alexis Tsipras 18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf...
  • DKP-Vorsitzender Köbele: Die Auflösung des Bezirks Südbayern der DKP kann ich nicht ausschließen
    14.3.2017 - Die Versammlung von DKP-Mitgliedern des Bezirks Südbayern, zu der der Parteivorstand am 11.3. nach München eingeladen hatte, brachte keine Verständigung darüber, wie mit den „tiefgehenden Meinungsverschiedenheiten" verfahren werden soll. Den jeweiligen Eingangsreferaten des Bezirkssprechers der DKP Südbayern, Walter...
  • Referat von Walter Listl auf der Versammlung der Mitglieder der Bezirksorganisation Südbayern ...
    18.03.2017: Der Parteivorstand der DKP hatte auf seiner 6. PV-Tagung beschlossen, die Mitglieder der Bezirksorganiosation Südbayern zu einer Versammlung eingeladen. Wir dokumentieren das Eingangsreferat von Walter Listl, Bezirkssprecher der DKP Südbayern.

kommunist-werden


Gramsci-Broschüre der DKP Südbayern

Titelblatt_aussen

Kosten: 2,50 Euro plus Versand (bei Einzelheft 0,85 Euro)

ab 10 Stück und bei Vorkasse pro Heft 2,- Euro und versandkostenfrei

Bestellung über solveiggruber@hotmail.de

Bankverbindung:
DKP München, Kto-Nr.213 888 800
Postbank München, BLZ 700 100 80, Kennwort "Gramsci"
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE69700100800213888800



marxistische linke


Lokale Organisationen und Bündnisse:

mbgkr

muc-fbbb

Kopie_von_MAPC-RundLogo

 

aida213x42

attac-muc-neu  

dff-muc

ku

   cuba

 

vvn-muc-bda_2